Klartext für Deutschland

„Klartext für Deutschland? Eine kritische Bilanz!“

 

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Dr. Thilo Sarrazin – Rechtspopulist und Rassefanatiker?

Wer die Ansichten von Dr. Thilo Sarrazin, auf die zugegebenermaßen griffige Formel eines Rechtspopulisten und Verfechter einer modifizierten Rassentheorie reduziert und verkürzt, wird ihm nicht gerecht und begibt sich mit seiner Art von Kritik ebenso auf die populistische Schiene.

Es geht im Kern um die Frage der Zuwanderung, mit der ein Industriestaat wie Deutschland versucht hat, anfangs noch einen chronischen Arbeitskräftemangel in 1950 bis weit in die 60er Jahren auszugleichen, als der Bedarf an Arbeitskräften in einer prosperierenden Volkswirtschaft nach dem Krieg nicht gedeckt werden konnte. Später in den 90er Jahren wurde damit von der Politik das Ziel verfolgt, einen finanziellen Ausgleich für eine schrumpfende Gesellschaft und ein wegen Überalterung der Bevölkerung bedrohtes Sozialsicherungssystem vor dem Zusammenbruch zu bewahren bzw. zumindest zu versuchen die Folgen daraus abzuwenden. Das Wort vom demografischen Wandel war in aller Munde.

Politiker verfolgten damit einen für die deutsche Gesellschaft durchaus eigennützigen Ansatz sozialpolitisch umzusetzen, weil die Hoffnung bestand bzw. von Sozialpolitikern davon geredet wurde, dass die Zuwanderung wegen des demografischen Wandels notwendig sei. Die Hoffnung bestand, durch eine Zuwanderung den Mangel an Zuwachs aus der eigenen Bevölkerung kompensieren zu können. So wurde mit dem gleichen Mittel wie in den 1950-1960-er Jahren versucht, durch Immigration einen ökonomischen Bedarf statt für die Wirtschaft nun für das Sozialsystem auszugleichen. Nur mit dem Unterschied, dass in einer prosperierenden Volkswirtschaft diese Rechnung aufgegangen ist.

In den 90er Jahren konnte dieses Modell eben nicht mehr funktionieren, weil unsere Volkswirtschaft schon längst nicht mehr diese Zuwachsraten aufwies, und schon gar keine Arbeitsplätze in dem Maße, wie sie dies in den beiden Jahrzehnten nach dem Krieg zu bieten hatte. Es war eine Milchmädchenrechnung der Sozialpolitiker, die nicht aufgehen konnte, weil im Zuge der Globalisierung ein seit mehreren Jahren währender Abbau von Arbeitsplätzen eingesetzt hat. Und dieser Vorgang hält weiter an. Die Hoffnung der Sozialpolitiker durch eine Zuwanderung den Mangel an Zuwachs aus der eigenen Bevölkerung zu kompensieren, war eine Wunschvorstellung, um mit der Zuwanderung das als gefährdet erkannte Sozialsicherungssystem wieder zu stabilisieren. Dies war keine Einladung für eine „Multikulti-Gesellschaft“, sondern es standen eigene Interessen hinter der Absicht.

Dabei wäre es längst überfällig, eine Art von „Kosten-Nutzen-Analyse“ anzustellen, weil nichts anderes hinter der Forderung stand, die Immigration als Segen für die deutsche Bevölkerung zu betrachten. Dabei wäre es an der Zeit doch endlich auch einmal den Aspekt zu betrachten, neben den soziokulturellen Fragen, ob auch aus sozialökonomischer Sicht die Immigration als geglückt bezeichnet werden kann.

In Deutschland gibt es eine Vielzahl von ethnischen Gruppen, die das Angebot eines Sozialstaates und eines dicht geknüpften sozialen Netzes zu schätzen wissen. Dieses soziale Netz ist nicht selbstverständlich. Ganz im Gegenteil: Dieses soziale Netz kostet einen ganz erheblichen Teil unseres erwirtschafteten gesellschaftlichen Wohlstands. Dabei belastet es durch eine seit Jahrzehnten bestehende hohe Sockelarbeitslosigkeit in erheblichem Maße unser aller Gemeinwohl. Ein solches soziales Netz zu finanzieren ist Aufgabe einer Gesellschaft, und zwar aller ihrer Teile, je nach Können und Vermögen, weil man bestimmte Teile der Gesellschaft, je nach dem Grad ihrer Leistungsfähigkeit, dazu heranziehen muss. Nur gibt es seitens der Sozialpolitik leider immer noch keine verlässliche Untersuchung, die sich mit der Frage beschäftigt, ob sich die von den Sozialpolitikern ausgerufene erwünschte Zuwanderung tatsächlich in dem Maße als positiver Effekt für unser Gemeinwohl zur Finanzierung und Erhaltung unseres Sozialsicherungssystems tatsächlich auch so ausgewirkt hat.

Es stellt sich vielmehr die Frage, ob die Zuwanderung nicht zu einem ganz erheblichen Teil dazu beigetragen hat, dass die Zuwanderung, abgesehen von den gesellschaftlichen Spannungen, die sie innerhalb der Gesellschaft durch integrationsunwillige ethnische Gruppierungen ausgelöst hat, insgesamt höheren Kosten geführt hat, weil ethnische Gruppen in erheblichem Maße das soziale Netz ausgenutzt haben. Weite Teile der Zuwanderer haben so mit staatlichen Transferleistungen einen erheblichen Teil ihres Lebensunterhalt bestritten, und so das soziale Netz weiter belastet. Dies führt dazu, dass das Gemeinwohl innerhalb der deutschen Bevölkerung einer zunehmenden und erheblichen Belastung in nahezu allen Bereichen des sozialen Lebens ausgesetzt wird, die in zunehmendem Maße den sozialen Standard bedroht, und aufgrund einer rapiden Abnahme der Leistungserbringer einer weiteren zunehmenden Belastungsprobe ausgesetzt sein wird.

Dies wird dazu führen, dass Belastungen von der eigenen Bevölkerung als Abgabe an andere ethnische Gruppen, der Zuwanderer, empfunden werden, die einen ihnen zustehenden rechtlichen Anspruch auf einen sozialen Standard geltend machen können und auch wollen, der von der deutschen Bevölkerung als zunehmend ineffektiv, weil nur noch als belastend empfunden wird, während für die eigene Entwicklung der eigenen Bevölkerung immer weniger Mittel zur Verfügung stehen. Es tritt eine zunehmende Spannung im Gesundheitssystem, im Schulsystem, in Ausbildung, im Hochschulbereich und bei den Arbeitsplätzen auf.

Das soziale Netz benötigt zu seiner Absicherung einen immer höheren Anteil von gesellschaftlich erwirtschaftetem Wohlstand, der aber nicht produktiv verwendet wird. Stattdessen soll von der Mittelschicht in zunehmenden Maße über ständig steigende Abgaben und Steuern die Erhaltung des sozialen Netzes geleistet werden. Dies wird zu einer enormen sozialen Belastung des Gemeinwohls führen, weil eine ständig steigende Belastung als ungerecht empfunden wird. Die von der Mittelschicht zu leistenden Abgaben werden zunehmend als ineffektiv empfunden, als Abgaben für andere ethnische Gruppen betrachtet, die ihre Ansprüche geltend machen, und die in ihrem kulturellen Hintergrund, aus denen sie ursprünglich stammen, weder üblich noch durchsetzbar wären.

Das Gefühl des sozialen Parasitismus wird sich weiter verschärfen und bestätigen, weil in zunehmendem Maße soziale Leistungen für die Erhaltung eines sozialen Netzes erbracht werden müssen, aber so wichtige Leistungen, die eine Gesellschaft für ihren zukünftigen Bestand wie Bildung, Schule und Ausbildung benötigt, in zunehmendem Maße gekürzt werden müssen bzw. diese Bereiche chronisch unterfinanziert sind. Abgaben und Steuern für staatliche Transferleistungen werden in zunehmenden Maße als unsinnig, weil nicht zielführend für eine zukunftsfähige Entwicklung der eigenen Bevölkerung empfunden, sondern nur noch als fremdbestimmte Belastung, die die Politik zu verantworten hat. Folge ist eine zunehmende Verdrossenheit gegenüber der Politik, ein Gefühl der Ohnmacht gegenüber ihren Forderungen, nach ständig steigenden Abgaben und Steuern, um ein ineffektives und unproduktives Sozialsystem aufrecht zu erhalten. Die Erbringer für diese Leistungen müssen einen immer größer werdenden Teil ihres Einkommens in dieses soziale Leistungssystem einbringen, ohne dafür eine adäquate Leistung dafür zu erhalten. Das Gefühl der Ohnmacht sich dem Zugriff durch die Sozialpolitik nicht entziehen zu können, macht sich vor allem in der Mittelschicht breit.

Eine Gegenbewegung hat eingesetzt, die Forderungen an die Politik stellt, oder versucht eigene Vorstellungen umzusetzen, aus dem staatlich gelenkten, aber ineffektiven System auszubrechen. Kinder werden wegen der seit Jahren zunehmenden Gewalt an Schulen, wegen der schlechten Ergebnisse in Bezug auf die Vermittlung der Lerninhalte an privat finanzierte Schulen geschickt, wo der Ausländeranteil möglichst gering, oder gar nicht vorhanden ist. Selbst Ausländer bevorzugen Schulen mit wenig oder gar keinem Ausländeranteil. Wer es sich leisten kann, wird seine Kinder auf privat finanzierte Schulen schicken, oder gleich ins Ausland auf teuer finanzierte Eliteschulen z. B. in England geben.

Ein Warnsignal zeigt sich bereits in Amerika, wo das öffentliche Schulsystem buchstäblich bereits am Boden liegt. Wer in Deutschland etwas auf sich hält schickt seine Kinder nicht auf öffentliche Schulen, weil für die eigene Entwicklung des Kindes, der Familie und später des eigenen Unternehmens, oder für die Übernahme einer höherwertigen Tätigkeit in der Gesellschaft, das staatliche Schulsystem als ungeeignet gilt. Die Elite in Deutschland verabschiedet sich aus dem Gemeinwohl, weil sie es sich finanziell leisten kann, ein andere, nicht staatliche, weil effektivere Ausbildung, zu finanzieren. Die Chancengleichheit, eine der herausragenden Forderungen unseres Gemeinwohls wird dadurch von vornherein ad absurdum geführt. Die Elite reproduziert sich selbst, indem sie sich eigene Ausbildungsformen auf ausschließlich privat finanzierter Basis sucht.

Die Politik fördert durch eine falsche und ineffektive Politik oder durch falsche Toleranz die Fehlentwicklung in vielen Bereichen der Gesellschaft. Sie schädigt damit mit ihrem falschen Verständnis für ethnische Gruppen und die ständige Akzeptanz der Grenzüberschreitung durch diese ethnischen Gruppen, das Gemeinwohl der eigenen Bevölkerung. Mit dem ständigen Einüben von nachsichtigem Verhalten der Sozialpolitiker gegenüber anderen ethnischen Gruppen, vorwiegend aus dem muslimischen Kulturkreis, wird das Gemeinwohl der eigenen Gesellschaft weiter geschwächt, und die als Gerechtigkeitslücke erkannte und empfundene Entwicklung in der eigenen Gesellschaft weiter gefördert.

Sarrazin ist nicht der Einzige, der mit zugegebenermaßen drastischer Wortwahl und mit recht drastischen Metaphern auf diese Fehlentwicklungen hinweist. Er ist auch nicht ein einsamer Rufer in der Wüste. Wer sich mit der sozialen Wirklichkeit, insbesondere mit der Jugendkriminalität, insbesondere mit Jugendlichen mit Migrationshintergrund, befasst, wird sehr schnell feststellen, dass er nicht der Einzige ist, der Mißstände erkannt hat, die durch eine fehlgeleitete Immigrationspolitik ausgelöst wurden. Kirsten Heisig hat hier mit ihrem Buch „Das Ende der Geduld“, der sich wie ein Praxisbericht aus der bundesdeutschen Justiz liest, ebenfalls auf Fehlentwicklungen hingewiesen.

Die Jugendkriminalität bildet dabei die extreme Spitze dieser Fehlentwicklungen, haben doch empirische Untersuchungen gezeigt, dass vor allem Jugendliche mit muslimischem Hintergrund die größte Zahl der jugendlichen Mehrfachtäter bilden. Ursachen dafür sind vor allem deren anders gelagertes Wertesystem, das vor allem Werte wie Familie, Eltern, Vater, Mutter, Ehre, Religion überbetont, und das wenig bis überhaupt nicht kompatibel mit dem deutschen Wertesystem ist. Gerade in der Andersartigkeit, im Setzen von anderen Prioritäten des Wertesystems, liegt der Mangel an Integrationswillen begründet.

Es sind unterschiedliche Wertesysteme, die nicht kompatibel sind. Es beginnt bereits im Elternhaus, wo muslimischen Jugendlichen unterschiedliche Werte vermittelt werden. Die Folgen spürt die Gesellschaft dort, wo diese unterschiedlichen Wertesysteme aufeinanderprallen. Das diese ethnischen Gruppen aufgrund ihres niedrigen Bildungsstandards häufig als bildungsferne Gruppen bezeichnet werden, ist nur ein Symptom aber keine Ursache. Die Ursache ist vielmehr darin zu erkennen, dass in ihrem verinnerlichten Wertesystem Bildung keinerlei Stellenwert hat. Wie soll einer ethnischen Gruppe vermittelt werden, dass nicht das Gesetz der Straße, die Gewalt, in Deutschland regiert, sondern der Schlüssel für die Erreichung eines Sozialstandards über die Schulbildung und Ausbildung erreicht werden soll, wenn von diesen Jugendlichen mit „Migrationshintergrund“, die als Mehrfachstraftäter in Erscheinung getreten sind, darin keine Wertigkeit erkannt wird?

Menschen wie Sarrazin oder Heisig können nicht alles fehlgeleitete Populisten sein, die besser schweigen sollten, weil ihre Meinung zu einem gesellschaftlichen Brand- Thema, wie die künftige Entwicklung unseres Gemeinwohls nichts beitragen könne. Stattdessen müsse eine grenzenlose Toleranz nach den Vorstellungen der Politiker zu den wichtigen Fragen der sozialen Entwicklung unserer Gesellschaft das Maß aller Dinge sein. Diesen Irrweg weiter zu beschreiten, wird nicht unsere Probleme eines zukunftsfähigen Gemeinwohls lösen. Auch die ständige Betonung von Einzelfällen, die es trotz der Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe, vorzugsweise mit muslimischen Glauben „geschafft haben“, einen hohen sozialen Standard zu erreichen, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die soziale Wirklichkeit anders aussieht. Wer in die sozialen Brennpunkte einer großen Stadt geht, wird dort sehr schnell eines Besseren belehrt.

Wer zudem wie die ehemalige Bildungsministerin Anette Schavan die Fußball-Nationalmannschaft mit ihren hochbezahlten Profifußballern als gelungenes Beispiel für eine Integration bezeichnet, verklärt die Situation ins groteske, weil sie hier offensichtlich den klaren Blick für die Realität verloren hat. Sarrazin wegen seiner Äußerungen als Rechtspopulisten auszugrenzen, und ihn seiner Ämter bei der deutschen Bundesbank zu entheben, ist offensichtlich nur als Versuch zu verstehen, weiter wie bisher, ineffektiv und ungehindert regieren zu wollen, und die Augen vor der Wirklichkeit zu verschließen.

Sarrazin hat großen Zuspruch in der Meinung der Bevölkerung erhalten, die sich nicht länger als Melkvieh für eine ineffektive Sozialpolitik verstanden wissen will, sondern die sich gegen Fehlentwicklungen stellt. Da helfen auch keine Amtsenthebungen oder Diffamierungen gegen Personen, weil deren Äußerungen als politischer Widerspruch empfunden wird. Es sind zu viele Bürger, und es werden immer mehr, die sich gegen den Allmachtsanspruch der Politik stellen, die für sich in Anspruch nimmt, den politischen Willen der Mehrheit der Bevölkerung zu repräsentieren.

Unbequeme Wahrheiten auszusprechen, darf nicht dazu führen, Personen, die den politischen Dialog über ein brisantes Thema wie die Einwanderungspolitik begonnen haben, durch Entlassung aus dem Amt, Diffamierung, bis hin zum Abdrängen ins politische Abseits, zu beantworten, weil man sie als politischen Gegner ausgemacht hat, nur um das verklärte Selbstbildnis der Politik über die soziale Fehlentwicklung aufrecht erhalten zu können. Damit wird man ihnen nicht gerecht. Hier ist wohl mehr die Absicht zu erkennen, Fehlentwicklungen mit dem Mittel der Diffamierung zu bekämpfen, nur um weiter wie bisher eine falsche Sozialpolitik zu betreiben. Dabei steht dafür zu viel auf dem Spiel, um weiter zu machen wie bisher.

Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat es kürzlich bereits treffend formuliert, indem er meinte, dass die deutsche Gesellschaft keine weitere Zuwanderung verträgt. Auch eine unbequeme Wahrheit? Sollte man nun Herrn Altkanzler Schmidt auch ins politische Abseits drängen? Dabei hat er doch mit dieser Feststellung den Nerv der Zeit getroffen, weil die Zuwanderung eben nicht als Königsweg für die Reparatur unseres Sozialsystems taugte. Auch eine unbequeme Wahrheit, die man erkennen, und der man sich stellen muss.

Mein Fazit: Obwohl dieser Beitrag bereits etwas älter ist, dürfte er gerade jetzt, was die aktuelle politische Lage in Deutschland anbelangt, so aktuell wie nie sein!

Herzlichst

Jürgen Lotz

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About Juergen Lotz

Autor und Schriftsteller freier Journalist Polit- kritisch und unabhängig; logisch, jedoch niemals ideologisch; außerhalb des Mainstream und non- konform

One response to “Klartext für Deutschland”

  1. julinero says :

    Super Beitrag. Erst hat man Sarrazin von allen Seiten angegriffen und heute schlägt man ihm für das was er geschrieben hat auf die Schulter. Es müsste wirklich dringend mehr solch mutige geben!

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